AGB

1. Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Grundlage des Angebots, Auftrags, Gegenstand des Vertrages und unserer Tätigkeit sind unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und unsere jeweils aktuelle Preisliste.
(2) Die Regelungen eines Angebots gehen bei einem darauf begründeten Auftrag diesen AGB in der Rangfolge vor. Im Einzelfall können Zusatzbedingungen ergänzend als Vertragsbestandteil im gegenseitigen Einvernehmen hinzutreten.
(3) Geschäftsbedingungen (GB) des Auftraggebers haben grundsätzlich keine Gültigkeit für den erteilten Auftrag. Abweichungen von dieser Regelung haben nur Geltung, wenn diese im Einzelfall ausgehandelt und von uns schriftlich bestätigt worden sind. Falls sich die Geschäftsbedingungen von Auftraggeber und Onyx widersprechen, bzw., wenn die Auftraggeber-GB Sachverhalte regeln, die in unseren AGB nicht geregelt sind, sollen die gesetzlichen Regelungen gelten.

2. Ausführungstermine und -fristen, Stillstandzeiten

(1) Die Vereinbarung von Ausführungsterminen findet ausschließlich über die Onyx-Einsatzzentrale statt.
(2) Angaben zu Ausführungsterminen und -fristen sind unverbindlich, es sei denn, ein Ausführungstermin wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
(3) Ereignisse höherer Gewalt oder sonstiger unvorhergesehener Umstände, wie z. B. Krieg, innere Unruhen, Streik oder hoheitliche Maßnahmen, Naturgewalten, insbesondere Witterungseinflüsse, Verkehrs- und Betriebsstörungen, Pandemien, o. ä., die Onyx an der Ausführung hindern, verlängern den Ausführungstermin oder die entsprechende Frist um die Dauer der Verhinderung. Sollte eine Verzögerung aus anderen als den vorgenannten Gründen vorliegen, so hat uns der Vertragspartner schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen.
(4) Verzögern sich hingegen unsere Leistungen durch Gründe, welche durch den Auftraggeber zu vertreten sind, so hat dieser die daraus resultierenden Nachteile bzw. Kosten zu tragen. Dies gilt sowohl für das Stillstehen der Einsatzgeräte (Stillstandzeiten), als auch für etwaige zusätzliche Leistungen, mit welchen wir während der Ausführung vertraglicher Leistungen beauftragt wurden.

3. Einsatz von Subunternehmern

Onyx ist berechtigt, zur Erfüllung des Auftrags Dritte hinzuzuziehen, sofern hierdurch ein gleichhoher Ausführungsstandard gewährleistet wird.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Da der Verlauf und die Beschaffenheit der Anlage, an der gearbeitet werden soll, für unsere Mitarbeiter nur begrenzt einsehbar ist, obliegt es dem Auftraggeber, für die Ausführung der beauftragten Leistungen relevante Informationen oder Unterlagen, insbesondere Pläne, Zeichnungen, Berechnungen, Videoaufzeichungen usw. – sofern vorhanden – Onyx unentgeltlich und rechtzeitig vor Ausführung mitzuteilen bzw. auszuhändigen.
(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Onyx bei allen die Ausführung der Arbeiten betreffenden Belange zu unterstützen und insbesondere sämtliche Besonderheiten des Objektes, wie von den geltenden gesetzlichen Vorschriften, allgemein anerkannten Regeln der Technik oder sonstigen üblichen Bau- und Betriebsweisen abweichende Leitungsverläufe (insbesondere T- oder Kreuz-Verbindungsstücke) oder Materialien (z.B. Blei oder Asbest) vor Auftragsausführung mitzuteilen; das gleiche gilt für alle früheren Versuche bzw. Misserfolge von Arbeiten zur Lösung des aktuellen Problems. Bleiben Mitteilungen des Auftraggebers aus und oder sind diese unvollständig und kommt es dadurch zu Wartezeiten, Zusatzarbeiten oder sogar Schäden, so hat der Auftraggeber den resultierenden Mehraufwand Onyx zusätzlich zu vergüten, bzw. einen entsprechenden Haftungsausschluss durch Onyx zu akzeptieren.
(3) Vor Ausführung der Arbeiten hat der Auftraggeber alle in die Anlage eingebrachten oder dort befindlichen gefährlichen und/oder wassergefährdenden Stoffe, Gase, Flüssigkeiten oder Fremdkörper schriftlich unserer Einsatzzentrale mitzuteilen. Als gefährlich und/oder wassergefährdend gelten dabei solche Stoffe, die unsere Mitarbeiter in irgendeiner Weise schädigen oder eine Explosionsgefahr oder eine Haftung bei Ableitung in das allgemeine Kanalsystem begründen können und normalerweise in Abwasserleitungen nicht enthalten sind, wie z.B. Laugen oder Säuren, chemische Abflussreiniger, scharfkantige Fremdkörper oder Gifte. Der Auftraggeber ist in diesem Fall weiterhin verpflichtet, kostenlos entsprechende Reinigungs- und Desinfektionsmittel, und für den Fall, dass in irgendeiner Hinsicht besondere Gefahr zu erwarten ist, kostenlos auch einen Sicherheitsbeauftragten zu stellen.(4) Der Auftraggeber hat Onyx vor Ausführung der Leistungen eine Person zu benennen, welche für die Unterzeichnung der Auftragsnachweise, die abfall- und gefahrgutrechtliche Deklaration und Dokumentation (z.B. Übernahmeschein), die Ermittlung und Prüfung des Aufmaßes einschließlich etwaiger Messprotokolle, sowie für die Überwachung und Abnahme der Leistungen bevollmächtigt ist. Diese Bevollmächtigung ist auf Verlangen schriftlich nachzuweisen.
(5) Den Monteuren der Firma Onyx ist von dem Auftraggeber ungehinderter und gefahrloser Zugang zum Arbeitsplatz vor Ort zu verschaffen; das heißt insbesondere, dass Abscheider, Schächte und sonstige Zugänge stets frei zugänglich sein müssen. Der Auftraggeber hat den Monteuren Arbeitserschwernisse, von welchen er Kenntnis haben muss, vor Beginn der Arbeiten mitzuteilen.
(6) Der Auftraggeber stellt Onyx auf seine Kosten Strom, Wasser, sowie Lagerflächen und Aufenthaltsräume für die Mitarbeiter von Onyx zur Verfügung. Die Aufenthaltsräume und Arbeitsplätze müssen dabei den gesetzlichen Regelungen entsprechen.
(7) Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen und Erlaubnisse, welche für die Ausführung der Arbeiten erforderlich sind, rechtzeitig vorliegen.

5. Sicherheitsvorschriften

Der Auftraggeber hat Onyx über am Einsatzort bestehende Sicherheitsvorkehrungen und -vorschriften, insbesondere eigene Gefährdungsbeurteilungen, Betriebsanweisungen oder spezifische Unfallverhütungsvorschriften vor Auftragsdurchführung zu unterrichten und ggf. auf eigene Kosten zu schulen. Für Schäden aller Art, die aufgrund von fehlenden Information oder Schulungen von Seiten des Auftraggebers durch Onyx verursacht worden sind, haftet Onyx nicht.

6. Leistungshindernisse

Ist Onyx wegen des Zustands der Leitungen und anderen, von Onyx nicht zu vertretenden Gegebenheiten vor Ort (u.a. wegen nicht einsehbarer, nicht intakter, schadhafter, falsch verlegter oder zweckentfremdet genutzter Rohr- bzw. Kanalsysteme) an der Ausführung der beauftragten Leistungen gehindert oder liegt eine mangelbehaftete oder beschädigte die Stelle in einem Bereich, in dem Onyx infolge behördlicher Vorschriften oder Anordnungen nicht arbeiten darf oder verletzt der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten, so steht Onyx die bis zur Feststellung des Leistungshindernisses angefallene Vergütung, einschließlich derjenigen für eine erfolglose Anfahrt gemäß der jeweils gültigen Preisliste zu.

7. Abnahme

(1) Die Arbeiten der Firma Onyx sind unmittelbar nach Ausführung zu prüfen und abzunehmen. Die Abnahme ist dem Monteur durch Unterschrift der bevollmächtigten Person auf dem auch digital möglichen Arbeitsnachweis schriftlich zu bestätigen.
(2) Sollte eine schriftliche Bestätigung unterbleiben, so gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Auftraggeber das Leistungsobjekt nach Ausführung in Betrieb oder in einer sonstigen Weise in Nutzung nimmt.
(3) Offenkundige Mängel sind Onyx innerhalb von 14 Tagen nach Ausführung, versteckte Mängel umgehend nach Feststellung schriftlich anzuzeigen.

8. Gewährleistung

(1) Ist Onyx infolge eines angezeigten Mangels bzw. Schadens zur Gewährleistung verpflichtet, so beschränken sich die Gewährleistungsansprüche zunächst auf eine kostenlose Nachbesserung, sofern die Nachbesserung technisch und/oder wirtschaftlich möglich ist.
(2) Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist sie technisch oder wirtschaftlich unmöglich, bzw. nicht zumutbar und wird sie aus diesem Grunde von Onyx abgelehnt, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nur, wenn der mit Onyx abgeschlossene Vertrag tatsächlich rückabgewickelt werden kann.
(3) Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers verjähren innerhalb von einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Abnahme der vertraglichen Leistung, soweit die Leistungen werkvertraglichen Bestimmungen zuzuordnen sind
(4) Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, wenn Onyx für die vertraglichen Leistungen ein ausdrücklich vom Auftraggeber angewiesenes Material/Werkzeug verwendet, ein vom Auftraggeber gewünschtes Verfahren anwendet oder teilweise dessen Personal eingesetzt und hierdurch der Leistungserfolg ganz oder teilweise beeinträchtigt wird.
(5) Für Schäden, deren Ursache in den vorhandenen, schadhaften Rohrleitungssystemen liegen – zum Beispiel aufgrund von Alter (wie Abnutzung, Rissbildung), Material (wie Blei oder Asbest) oder aufgrund einer Rohrverlegung entgegen den anerkannten Regeln der Technik oder des Handwerks (wie verbaute T- oder Kreuz-Verbindungsstücke), übernimmt Onyx keine Gewährleistung.
(6) Onyx übernimmt auch keine Gewährleistung für mittelbare und unmittelbare Schäden die aufgrund von Gegebenheiten, die aus der Sphäre des Auftraggebers stammen, entstehen und daher nicht von Onyx zu vertreten sind, wie z. B. durch: a) defekte, verrottete, rissige, brüchige oder unvorschriftsmäßig installierte Anlagen; b) austretende Inhalte der Anlagen; c) Spiralen, Schläuche oder sonstige Werkzeuge, die in der Anlage stecken bleiben oder verloren gehen (z. B. vorhandener Muffenversatz, vorhandener Rohrbruch); d) Anlagen mit Gefahrstoffen; e) Rohrleitungen und Kanälen, die nicht den technischen Anforderungen entsprechen.
(7) Für die Gewährleistungsausschlüsse gemäß der Ziffern 8.4, 8.5 und 8.6 gelten die Einschränkungen der Ziffer 9.3 sinngemäß.

9. Haftung

(1) Schäden, die bei der Ausübung der vertraglichen Leistung verursacht werden, hat Onyx nur zu vertreten, sofern Onyx Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern Onyx eine Schadensersatzhaftung für fahrlässige Pflichtverletzungen trifft, beschränkt sich die Haftung auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(2) Die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 8.5 und 8.6 gelten – sofern einschlägig – sinngemäß für Schadensersatzansprüche jeder Art.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Von den Haftungsbeschränkungen sind Onyx zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden oder der Verlust des Lebens des Auftraggebers, bzw. seiner betroffenen Mieter oder anderer Nutzer, sowie Folgen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ebenfalls ausgenommen.
(4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Onyx.

10. Entsorgung

Alle Leistungen im Bereich der Abfallentsorgung unterliegen den zur Zeit der Auftragsdurchführung gültigen gesetzlichen Vorschriften. Der Auftraggeber ist für die richtige abfall- und gefahrgutrechtliche Deklaration der zu entsorgenden Stoffe verantwortlich und somit verpflichtet, Onyx bei Auftragserteilung vollständige Angaben über den zu entsorgenden Stoff, dessen Art, Abfallschlüsselnummer, gefahrgutrechtliche Deklaration, Menge sowie Herkunft zu machen und ggf. Analysedaten vorzulegen. Zu den Pflichten des Auftraggebers zählt ebenfalls die Beachtung der jeweiligen Höchstmengen zur Entsorgung von gefährlichen Abfällen, nämlich von maximal 2 Tonnen insgesamt an gefährlichen Abfällen je Kalenderjahr im Rahmen der Kleinmengenregelung ohne eigene Erzeugernummer, bzw. von maximal 20 Tonnen je Abfallart und Kalenderjahr im Rahmen der Sammelentsorgung. Der Auftraggeber haftet für jeglichen Schaden und Mehraufwand, der durch eine falsche oder unvollständige Mengenangabe, Deklaration oder Analyse des Abfalls verursacht wird. Onyx ist berechtigt, Abfallstoffe, die von der vertragsmäßigen Beschaffenheit abweichen, der ordnungsgemäßen Entsorgung zuzuführen. Der Auftraggeber hat die hierfür entstehenden Kosten bzw. Mehrkosten in vollem Umfang zu tragen.

11. Leistungsänderungen, Nebenabreden

(1) Änderungen des Leistungsumfanges, einschließlich ihrer Vergütung müssen gesondert schriftlich vereinbart werden.
(2) Werden für die Erfüllung des Vertrages nicht vom Auftraggeber in Auftrag gegebene Leistungen erforderlich, werden diese Vertragsbestandteil, wenn sie vom Auftraggeber nachträglich genehmigt werden oder die Zusatzleistung für die Erfüllung des Vertrages notwendig war, diese dem mutmaßlichen Willen des Auftraggebers entsprach und diesem unverzüglich angezeigt wurde.
(3) Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen Bestätigung der Geschäftsleitung.

12. Zahlungsbedingungen

Rechnungsbeträge sowie Rechnungspositionen verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer. Die Zahlung unserer Rechnungen hat sofort und ohne Abzug zu erfolgen. Bei Aufträgen, deren Ausführung mehr als 10 Arbeitstage dauert, ist Onyx berechtigt Abschlagszahlungen, die in einem angemessen Verhältnis zu den bisher erbrachten Leistungen stehen, zu verlangen. Rechnungsbeanstandungen sind unverzüglich in Schriftform gegenüber Onyx zu erheben. Eine Aufrechnung gegenüber dem Werklohnanspruch ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen möglich. Mit Eintritt des Zahlungsverzuges ist Onyx berechtigt, Verzugszinsen iSd. § 288 BGB in Rechnung zu stellen.

13. Datenspeicherung

Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass Onyx personenbezogene Daten des Kunden, insbesondere Name, Adresse, Bankverbindung, sowie Daten aus der Vertragsdurchführung zu Zwecken der Vertragsverwaltung, Vertragsdurchführung und Vertragsabwicklung elektronisch speichert. Onyx unternimmt wirtschaftlich und technisch zumutbare und mögliche Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern. Alle erhobenen und gespeicherten Daten des Auftraggebers werden vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte weitergegeben. Unsere gültigen Datenschutzhinweise zur aktuellen DSGVO finden Sie unter: www.onyx-rks.de und www.veolia.de

14. Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen, ist ausschließlich Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hannover.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. In einem solchen Fall werden Onyx und der Auftraggeber anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine rechtliche zulässige Regelung treffen, die in ihrem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung gleichkommt.

Stand: Januar 2021