AGB

  1. Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
    Grundlage des Auftrages, Gegenstand des Vertrages und unserer Tätigkeit sind unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Regelungen eines Angebotes gehen diesen AGB in der Rangfolge vor. Im Einzelfall können Zusatzbedingungen ergänzend als Vertragsbestandteil hinzutreten. Die Bedingungen (AGB) des Auftraggebers haben keine Gültigkeit für den erteilten Auftrag. Abweichungen von dieser Reglung haben nur Geltung, wenn diese im Einzelfall ausgehandelt worden sind und von uns schriftlich bestätigt werden. Anderslautenden entgegenstehenden Regelungen wird hiermit widersprochen.

  2. Ausführungstermine und -fristen, Stillstandzeiten
    Die Vereinbarung von Ausführungsterminen findet ausschließlich über unsere Einsatzzentrale statt. Angaben zu Ausführungsterminen und -fristen sind unverbindlich, es sei denn, es wurde ein verbindlicher Ausführungstermin ausdrücklich vereinbart. Ereignisse höherer Gewalt oder sonstiger unvorhergesehener Umstände wie z. B. Krieg, innere Unruhen, Streik oder hoheitliche Maßnahmen, Naturgewalten, insbesondere Witterungseinflüsse, Verkehrs- und Betriebsstörungen, o. ä. die Onyx an der Ausführung hindern, verlängern den Ausführungstermin oder die entsprechende Frist um die Dauer der Verhinderung. Sollte eine Verzögerung aus anderen als diesen Gründen vorliegen, so hat uns der Vertragspartner schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Verzögern sich hingegen unsere Leistungen durch Gründe, welche nicht von Onyx zu vertreten sind, so hat der Auftraggeber die daraus resultierenden Kosten zu tragen. Dies gilt sowohl für das Stillstehen der Einsatzgeräte (Stillstandzeiten) als auch für etwaige zusätzliche Leistungen, mit welchen wir während der Ausführung vertraglicher Leistungen beauftragt wurden.

  3. Abnahme
    (1) Der Auftraggeber hat Onyx vor Ausführung der Leistungen eine Person zu benennen, welche für die Unterzeichnung der Auftragsnachweise, die Ermittlung und Prüfung des Aufmaßes einschließlich etwaiger Messprotokolle sowie für die Überwachung und Abnahme der Leistungen bevollmächtigt ist. Diese Bevollmächtigung ist auf Verlangen schriftlich nachzuweisen. Weiterhin steht dieser Bevollmächtigte Onyx für Auskünfte und Informationen gem. Ziffer 7 dieser AGB zur Verfügung.
    (2) Die Arbeiten der Firma Onyx sind unmittelbar nach Ausführung zu prüfen und abzunehmen. Die Abnahme ist dem Monteur schriftlich zu bestätigen.
    (3) Sollte eine schriftliche Bestätigung unterbleiben, so gilt die Leistung als abgenommen, wenn der Auftraggeber nach Ausführung das Leistungsobjekt in Betrieb oder in einer sonstigen Weise in Benutzung nimmt.
    (4) Offenkundige Mängel sind Onyx innerhalb von 14 Tagen nach Ausführung, versteckte Mängel nach Feststellung schriftlich anzuzeigen.

  4. Gewährleistung
    (1) Ist Onyx infolge eines angezeigten Mangels zur Gewährleistung verpflichtet, so beschränken sich die Gewährleistungsansprüche zunächst auf eine kostenlose Nachbesserung, sofern die Nachbesserung technisch und wirtschaftlich möglich ist.
    (2) Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist sie technisch oder wirtschaftlich unmöglich und wird sie aus diesem Grunde von Onyx abgelehnt, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Minderung oder Rücktritt vom Vertrag. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nur, wenn der mit Onyx abgeschlossene Vertrag tatsächlich rückabgewickelt werden kann.
    (3) Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers verjähren innerhalb von einem Jahr. Die Verjährung beginnt mit der Abnahme der vertraglichen Leistung, soweit die Leistungen werkvertraglichen Bestimmungen zuzuordnen sind.
    (4) Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, wenn Onyx für die vertraglichen Leistungen ein ausdrücklich vom Auftraggeber angewiesenes Material/Werkzeug verwendet, ein vom Auftraggeber gewünschtes Verfahren anwendet oder teilweise dessen Personal eingesetzt und hierdurch der Leistungserfolg ganz oder teilweise beeinträchtigt wird.
    (5) Für Schäden, deren Ursache in den vorhandenen, schadhaften Rohrleitungssystemen liegen – zum Beispiel aufgrund von Alter (wie Abnutzung, Rissbildung) oder aufgrund einer Rohrverlegung entgegen den anerkannten Regeln der Technik oder des Handwerks, übernimmt Onyx keine Gewährleistung.
    (6) Onyx übernimmt auch keine Gewährleistung für mittelbare und unmittelbare Schäden die aufgrund von Gegebenheiten, die aus der Sphäre des Auftraggebers stammen, entstehen und daher nicht von Onyx zu vertreten sind, wie z. B. durch:
    a) defekte, verrottete, rissige, brüchige oder unvorschriftsmäßig installierte Anlagen;
    b) austretende Inhalte der Anlagen;
    c) Spiralen, Schläuche oder sonstige Werkzeuge, die in der Anlage stecken bleiben oder verloren gehen (z. B. vorhandener Muffenversatz, vorhandener Rohrbruch);
    d) Anlagen mit Gefahrstoffen;
    e) Rohrleitungen und Kanälen, die nicht den technischen Anforderungen entsprechen.
    (7) Für die Gewährleistungsausschlüsse gemäß der Ziffern 4.4, 4.5 und 4.6 gelten die Einschränkungen der Ziffer 5.3 sinngemäß.

  5. Haftung
    (1) Schäden, die in Ausübung der vertraglichen Leistung verursacht werden, hat Onyx nur zu vertreten, sofern Onyx Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern Onyx eine Schadensersatzhaftung für fahrlässige Pflichtverletzungen trifft, beschränkt sich die Haftung auf den nach der Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Außerdem haftet Onyx für Schäden in Ausübung der vertraglichen Leistungen maximal auf den Bruttowert der vertraglich vereinbarten Vergütung.
    (2) Die Haftungsbeschränkungen gemäß Ziffer 4.5 und 4.6 gelten – sofern einschlägig – sinngemäß für Schadensersatzansprüche jeder Art.
    (3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Von den Haftungsbeschränkungen sind der Onyx zurechenbare Körper- und Gesundheitsschäden oder der Verlust des Lebens des Auftraggebers sowie Folgen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ebenfalls ausgenommen.
    (4) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Onyx.

  6. Entsorgung
    Alle Leistungen im Bereich der Abfallentsorgung unterliegen den zur Zeit der Auftragsdurchführung gültigen gesetzlichen Vorschriften. Der Auftraggeber ist für die richtige Deklaration der zu entsorgenden Stoffe verantwortlich und somit verpflichtet, Onyx bei Auftragserteilung vollständige Angaben über den zu entsorgenden Stoff, dessen Art, Schlüsselnummer, Menge sowie Herkunft zu machen und ggf. Analysedaten vorzulegen. Der Auftraggeber haftet für jeglichen Schaden und Mehraufwand, der durch eine falsche oder unvollständige Deklaration oder Analyse des Abfalls verursacht wird. Onyx ist berechtigt, Abfallstoffe, die von der vertragsmäßigen Beschaffenheit abweichen, der ordnungsgemäßen Entsorgung zuzuführen. Der Auftraggeber hat die hierfür entstehenden Kosten bzw. Mehrkosten in vollem Umfang zu tragen.

  7. Leistungshindernisse
    Ist Onyx aufgrund von nicht erkennbaren und von Onyx nicht zu vertretenden baulichen Mängeln (u. a. wegen nicht einsehbarer, nicht intakter, schadhafter oder falsch verlegter Rohr- bzw. Kanalsysteme) an der Ausführung der beauftragten Leistungen gehindert oder liegt die Schadenstelle in einem Bereich, in dem Onyx infolge behördlicher Vorschriften nicht arbeiten darf oder verletzt der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten, so ist er bis zur Feststellung des Leistungshindernisses zur Vergütung der Onyx gemäß der jeweils gültigen Preisliste verpflichtet.

  8. Sicherheitsvorschriften
    Der Auftraggeber hat Onyx über am Einsatzort bestehende Sicherheitsvorkehrungen und -vorschriften, insbesondere Unfallverhütungsvorschriften vor Auftragsdurchführung zu unterrichten. Für Schäden aller Art, die aufgrund der fehlenden Information von Seiten des Auftraggebers durch Onyx verursacht worden sind, haftet Onyx nicht.

  9. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
    (1) Die für die Ausführung der vertraglichen Leistungen erforderlichen Unterlagen, insbesondere Pläne, Zeichnungen, Berechnungen usw., sind Onyx vom Auftraggeber unentgeltlich und rechtzeitig vor Ausführung auszuhändigen. Der Auftraggeber ist verpflichtet Onyx bei allen die Ausführung der Arbeiten betreffenden Belange zu unterstützen und insbesondere sämtliche Besonderheiten des Objektes mitzuteilen. Das gleiche gilt für alle früheren Misserfolge von Arbeiten zur Lösung des aktuellen Problems.
    (2) Den Monteuren der Firma Onyx ist von dem Auftraggeber ungehinderter Zugang zum Arbeitsplatz vor Ort zu verschaffen. Der Auftraggeber hat den Monteuren bestimmte Arbeitserschwernisse, von welchen er Kenntnis haben muss, vor Beginn der Arbeiten mitzuteilen.
    (3) Der Auftraggeber stellt Onyx auf seine Kosten Strom, Wasser sowie Lagerflächen und Aufenthaltsräume für die Mitarbeiter von Onyx zur Verfügung. Die Aufenthaltsräume und Arbeitsplätze müssen dabei den gesetzlichen Regelungen entsprechen.
    (4) Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen und Erlaubnisse, welche für die Ausführung der Arbeiten erforderlich sind, rechtzeitig vorliegen.
    (5) Vor Ausführung der Arbeiten hat der Auftraggeber alle in der Anlage enthaltenen gefährlichen Stoffe, einschließlich Gase, schriftlich durch unsere Mitarbeiter aufnehmen zu lassen. Als gefährlich gelten dabei solche Stoffe, die unsere Mitarbeiter in irgendeiner Weise schädigen oder Explosionsgefahr oder eine Haftung bei Ableitung in das allgemeine Kanalsystem begründen können und normalerweise in Abwasserleitungen nicht enthalten sind, wie z. B. Laugen, Säuren, chemische Abflussreiniger, Gifte. Der Auftraggeber ist in diesem Fall weiterhin verpflichtet, kostenlos entsprechende Reinigungs- sowie Desinfektionsmittel, und für den Fall, dass in irgendeiner Hinsicht besondere Gefahr zu erwarten ist, kostenlos auch einen Sicherheitsbeauftragten zu stellen.

  10. Leistungsänderungen, Nebenabreden
    (1) Änderungen des Leistungsumfanges, einschließlich ihrer Vergütung müssen gesondert schriftlich vereinbart werden.
    (2) Werden für die Erfüllung des Vertrages nicht vom Auftraggeber in Auftrag gegebene Leistungen erforderlich, werden diese Vertragsbestandteil, wenn sie vom Auftraggeber nachträglich genehmigt werden oder die Zusatzleistung für die Erfüllung des Vertrages notwendig war, diese dem mutmaßlichen Willen des Auftraggebers entsprach und diesem unverzüglich angezeigt wurde.
    (3) Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen Bestätigung der Geschäftsleitung.

  11. Zahlungsbedingungen
    Rechnungsbeträge sowie Rechnungspositionen verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer. Die Zahlung unserer Rechnungen hat sofort und ohne Abzug zu erfolgen. Bei Aufträgen, deren Ausführung mehr als 10 Arbeitstage dauert, ist Onyx berechtigt Abschlagszahlungen, die in einem angemessen Verhältnis zu den bisher erbrachten Leistungen stehen, zu verlangen. Rechnungsbeanstandungen sind unverzüglich in Schriftform gegenüber Onyx zu erheben. Eine Aufrechnung gegenüber dem Werklohnanspruch ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen möglich. Mit Eintritt des Zahlungsverzuges ist Onyx berechtigt Verzugszinsen iSd. § 288 BGB in Rechnung zu stellen.

  12. Datenspeicherung
    Der Auftraggeber wird darauf hingewiesen, dass Onyx personenbezogene Daten des Kunden, insbesondere Name, Adresse, Bankverbindung, sowie Daten aus der Vertragsdurchführung zu Zwecken der Vertragsverwaltung, Vertragsdurchführung und Vertragsabwicklung elektronisch speichert. Onyx unternimmt wirtschaftlich und technisch zumutbare und mögliche Vorkehrungen, um einen unbefugten Zugriff Dritter auf diese Daten zu verhindern. Alle erhobenen und gespeicherten Daten des Auftraggebers werden vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte weitergegeben.

  13. Schlussbestimmungen
    (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
    (2) Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentliches Sondervermögen, ist ausschließlich Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hannover.
    (3) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. In einem solchen Fall werden Onyx und der Auftraggeber anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine rechtliche zulässige Regelung treffen, die in ihrem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung gleichkommt.

Stand: April 2015

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